Perspektiven für das Kleingartenwesen in NRW – Gespräche mit der CDU-Landtagsfraktion
Nach der Neubildung der Landesregierung in unserem Lande fand das erste Gespräch mit Vertretern der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf Seiten der CDU Ausschussfraktion gab es neben den bekannten Personen Margret Voßeler und Henning Rehbaum, mit der Vorsitzenden des Ausschusses Dr. Patricia Peill, der Sprecherin Bianca Winkelmann und Wilhelm Korth, für uns neue Gesichter.
Im Gespräch bleiben: v.l. Friedhelm Doll, stellvertretender Vorsitzender, Landesverbandes Rheinland, Werner Heidemann, Geschäftsführer, Landesverbandes Westfalen und Lippe, Wilhelm Spieß, Vorsitzender, Landesverband Westfalen und Lippe, Bianca Winkelmann, kleingartenpolitische Sprecherin der CDU im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Marianne Genenger-Hein, Geschäftsführerin, Landesverband Rheinland, Hans-Jürgen Schneider, Vorsitzender Landesverband Rheinland, Henning Rehbaum, kleingartenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Schulz, stellvertretender Vorsitzender, Landesverband Westfalen und Lippe
In gewohnt freundschaftlicher Gesprächsatmosphäre erörterten wir die Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Kleingartenwesens. Als amtierender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft NRW der Landesverbände der Kleingärtner bedankte sich Wilhelm Spieß für die Einladung, für die gute Zusammenarbeit in der letzten Legislaturperiode und für die im Haushaltsplanentwurf 2018 ausgewiesene Mittelerhöhung. Besonders die Erhöhung der Schulungsmittel für beide Landesverbände ist für uns von großer Bedeutung. Insgesamt stehen für die Schulungsarbeit der Landesverbände für Projekte, Um- und Neubau von Kleingartenanlagen Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich wurden durch Initiative der Fraktionen von CDU und FDP die Mittel für das Kleingartenwesen um weitere 50.000 Euro aufgestockt. Mit diesen Extramitteln soll die Maßnahme „Kinder schaffen 100 insektenfreundliche Kleingärten“ gefördert werden. Ziel ist es, dass unter Federführung der Kleingärtnervereine Kinder und Jugendliche einen Kleingarten oder Bereiche im öffentlichen Grün insektenfreundlich gestalten und pflegen.
Mit diesem Vorhaben wird die Artenvielfalt der Gärten und Anlagen verbessert und die Umweltbildung gefördert.
Die Möglichkeiten eines möglichst flexiblen Mitteleinsatzes und die Mittelbereitstellung für eine gesamte Legislaturperiode wurden besprochen.
Neben diesen Fragen der Förderung wurde auch ein bekannter Wunsch der Arbeitsgemeinschaft, die Einbeziehung der Kleingartenplanung in die Landesentwicklungsplanung und die damit verbundenen Bedingungen und Voraussetzungen erörtert. Schwerpunkte waren die Themenkreise „Grünstruktur der Städte und Gemeinden“ und die damit verbundenen Verbesserungen der „Umweltgerechtigkeit“. Es wurde eine weiterhin intensive Zusammenarbeit und Argumentationsunterstützung durch die Verbände zugesagt.
Am Beispiel der erfolgreichen Landesgartenschau in Bad Lippspringe wurde die Zukunft der Landesgartenschauen erörtert. Alle Beteiligten waren sich einig, dass Landesgartenschauen fortgeführt werden müssen. Die Landesgartenschauen bieten eine hervorragende Gelegenheit, die Grünsituation in den Kommunen zu verbessern, sie geben neue Impulse für die Weiterentwicklung der Kommunen und verbessern die Lebensqualität für die Bevölkerung. Die Landesverbände unterstützen auch in Zukunft im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Landesgartenschauen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass diese von großer Sachlichkeit und Intensität in freundschaftlicher Atmosphäre geführten Gespräche auch fester Bestandteil der weiteren zukünftigen Zusammenarbeit sein müssen.
Die CDU Fraktion bot hierzu eine zeitnahe Fortsetzung an. Wilhelm Spieß bedankte sich für den guten Gesprächsverlauf und lud Vertreter der Fraktion zur Mitgliederversammlung des Landesverbandes Westfalen und Lippe am 5. Mai d. J. in Gladbeck ein.
Wilhelm Spieß, Landesverbandsvorsitzender