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27.04.2018

Gespräche im Landtag

Am 11. April 2018 setzten wir, die Arbeitsgemeinschaft NRW der Landesverbände der Kleingärtner, unsere Gespräche mit den Vertretern der Fraktionen fort. Nach der CDU Fraktion hatten uns an diesem Tag die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingeladen. Hier trafen wir auf bekannte, aber auch neue Gesprächspartner.


Im Gespräch bleiben mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion.Im Gespräch bleiben mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion. v. l. Susana dos Santos Hermann und Annette Watermann-Krass, MdL, Hans-Jürgen Schneider, Vorsitzender Landes­verband Rheinland, Friedhelm Doll, stellvertretender Vor­sitzender Landesverband Rheinland, Ralf Krücken, Assistent der Geschäftsführung, Landesverband Rheinland, Wilhelm Spieß, Vor­sitzender Landesverband Westfalen und Lippe, Peter Schulz, stellvertretender Vor­sitzender Landesverband Westfalen und Lippe, André Stinka, MdL


Von der SPD Landtagsfraktion waren dies André Stinka als Sprecher im Um­welt­aus­schuss, die Abgeordneten Annette Watermann-Krass und Susana dos Santos Herrmann sowie Christof Riegert als wissenschaftlicher Mitarbeiter.


SPD: Das Kleingartenwesen in der Partei stärker verankern

Erörtert wurden die Kleingartenentwicklung und Zuordnung zu den Wohnquartieren, die Biodiversität und die sich dramatisch verändernde Lage der Insekten in unserer Natur. Erstaunt waren wir über die Aussage von André Stinka, dass das Klein­garten­wesen in vielen Köpfen der Mitglieder immer noch mit alten Klischees verbunden wird oder gar nicht präsent ist. Dieser Aussage wurde unsererseits mit dem Hinweis auf die Gespräche in der Vergangenheit vehement widersprochen. Wir erinnerten hierbei auch an die Diskussionen zu den Arbeitsprogrammen zur Weiterentwicklung des Klein­garten­wesens. Wir waren uns schnell einig, dass das auch weiterhin die Grund­lage für unsere Gespräche sein soll. André Stinka sagte zu, in der Publikation der Sozial­demokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, einen Beitrag zum Klein­garten­wesen auf der Grundlage der vorhandenen Arbeitspapiere zu veröffentlichen, um eine innerparteiliche, breite Informationsverteilung zu erreichen. Um das Klein­garten­wesen auch weiteren Fraktionsmitgliedern näherzubringen, lud Wilhelm Spieß zu einer Sitzung eines Arbeitskreises in die Landesschule nach Lünen ein.


Bündnis 90/Die Grünen: Kleingartenanlagen als Ausgleichsflächen für den Naturschutz

Gesprächspartner der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen waren der Abgeordnete Norwich Rüße und Jan-Niclas Gesenhues als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Nach einer kurzen, generellen Einordnung des Kleingartenwesens in die Entwicklung der Städte und Gemeinden wurden intensiv folgende Gesichtspunkte diskutiert: Das waren zum Ersten die Punkte Biodiversität und das Insektensterben und zweitens die Anrechenbarkeit der ökologischen Bereiche im öffentlichen Grün der Anlagen als Ausgleichsflächen für den Naturschutz. Hier sagte uns Norwich Rüße eine genauere Überprüfung und seine Unterstützung zu. Um die Umgestaltung einer Klein­garten­an­lage vor Ort kennenzulernen, sucht Norwich Rüße nach positiven und umfassenden Beispielen. Hierzu bot unser Schwesterverband aus dem Rheinland die Besichtigung einer Anlage in Mönchengladbach an. Details hierzu werden noch vereinbart.


FDP: Mehr Planungssicherheit bei der Kleingartenförderung

Die Gesprächspartner der FDP Fraktion waren der Abgeordnete Markus Diekhoff und Alexander Schüller als Fachreferent. Beiden ist das Kleingartenwesen durchaus präsent. Um unserem Wunsch nach einer größeren Planungssicherheit bei der Klein­garten­förderung entgegenzukommen, schlug Markus Diekhoff eine Förderung ähnlich der Förderung der Verbraucherschutzzentralen vor. Der Vorteil wäre eine längerfristige Sicherheit der Fördermittel über mehrere Jahre für festgelegte Maß­nahmen. Hierzu wird er Eckpunkte und Förderbedingungen zusammentragen, mit Vertretern der CDU erörtern und sie uns dann zur Beratung zur Verfügung stellen.


Fazit:

Wie auch in der Vergangenheit waren die Gespräche von großer Offenheit und gegen­seitigem Vertrauen geprägt und zeigten uns unterschiedliche Möglichkeiten bei der Weiterentwicklung der Fördermöglichkeiten, aber auch für die weitere Integration der Kleingartenanlagen in Städte und Gemeinden. Für die konstruktiven Gespräche und für die Zusage auch weiterhin gewohnt und zuverlässig zusammenzuarbeiten, be­dankte sich Wilhelm Spieß bei allen drei Fraktionen.

Wilhelm Spieß,
Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft NRW
der Landesverbände der Kleingärtner